Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales

Bezeichnung:	5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 13.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:10
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 10.02.2015
Ö 5		Informationen zur Grundschule Nordstadt
Ö 5.1		Teilnahme der Stadt Forst (Lausitz) am "Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" auf Grundlage des REK - des Regionalen Entwicklungskonzeptes Cottbus-Guben-Forst (Lausitz) - Grundsatzbeschluss zur Kooperation der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadt Cottbus, der Stadt Guben, der Stadt Drebkau, dem Amt Peitz, dem Amt Burg/Spreewald, dem Amt Döbern-Land, der Gemeinde Kolkwitz, der Gemeinde Neuhausen/Spree und der Gemeinde Schenkendöbern (Beteiligung an einem gemeinsamen Wettbewerbsbeitrag SUW)	SVV/0122/2015
Ö 5.2		Teilnahme der Stadt Forst (Lausitz) am "Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Kooperationsvertrag zur nachhaltigen Entwicklung von Stadt und Land in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg zwischen der Stadt Forst (Lausitz), dem Amt Döbern-Land,der Stadt Döbern und den Gemeinden Groß Schacksdorf-Simmersdorf, Neiße-Malxetal und Wiesengrund (Grundlage zur Beteiligung an einem gemeinsamen Wettbewerbsbeitrag SUW)	SVV/0123/2015
Ö 6		Schulentwicklungsteilplanung Grundschule Keune	SVV/0119/2015
Ö 7		Entscheidung entsprechend § 14 Abs. 7 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Wir fordern die Rücknahme des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung auf der Grundlage der Beschlussvorlage Nr. SVV/0474/2010 Nr. 3. Wir fordern den Erhalt des Grundschulstandortes Keune und fordern die Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2016/2017 und somit keine Schulschließung."	SVV/0121/2015
Ö 8		Informationen zum Stand der Vorbereitungen der 750-Jahr-Feier
Ö 9		Information zum Stand der Neukonzeption zur Vereinssportförderung
Ö 10		1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0124/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die als Anlage 1 aufgeführte 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

	13.04.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur, Bildung und soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die als Anlage 1 aufgeführte 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen. Abstimmung Stadtverordnete:6/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner:6/0
Ö 11		Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015	SVV/0113/2015
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Sonstiges
N 14		Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunlaverfassung des Landes Brandenburg, hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A für die Leistung Kassen-, Service-, Einlass- und Bewachungsaufgaben für das Jahr 2015 im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)
N 15		Anfragen
N 16		Sonstiges