Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales und des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales und des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 14.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:18
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales vom 05.09.2016
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (gemeinsamer TOP)	SVV/0371/2016
Ö 7		Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule" (gemeinsamer TOP)	SVV/0370/2016
Ö 8		Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V. (gemeinsamer TOP)	SVV/0359/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Betrauung des Tourismusverbandes Niederlausitz e. V. mit der Durchführung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in der Stadt Forst (Lausitz) - Betrauungsakt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	14.11.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 8 -


	23.11.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Betrauung des Tourismusverbandes Niederlausitz e. V. mit der Durchführung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in der Stadt Forst (Lausitz) - Betrauungsakt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 24/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018	SVV/0369/2016
Ö 10		Information zu den Kita-Schließzeiten ab 2017
Ö 11		Information zum Stand der Projektentwicklung Park 7
Ö 12		Sonstiges
Ö 13		Anfragen
N 14		Antrag eines Stadtverordneten
N 15		Sonstiges
N 16		Anfragen