Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 30.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:35
Raum:	Sitzungsraum L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Verpflichtung Sachkundiger Einwohner
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.02.2017
Ö 6		Fragestunde für die Einwohner
Ö 7		Information des Landesbetriebes Straßenwesen zur Sanierung der B 112 / Cottbuser Straße, von Berliner Platz bis Höhe Pension Haufe
Ö 8		Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Spree Neiße zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen	SVV/0424/2017
Ö 9		Standortentscheidung und Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 für das Stadtarchiv Forst (Lausitz)	SVV/0416/2017
Ö 10		Gestaltung des Areals um die Kirche	SVV/0411/2017
Ö 11		1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0412/2017
Ö 12		1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen"	SVV/0413/2017
Ö 13		1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfs des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" gemäß § 3 (2) BauGB	SVV/0415/2017
Ö 14		Information zur Ersatzpflanzung im Rahmen des Bauvorhabens "Aufwertung Stellplatzanlage Lindenplatz"	SVV/0423/2017
Ö 15		Information zur Entwurfsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt	SVV/0418/2017
Ö 16		Information zur Entwurfsplanung Straßenbau Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße) und Pestalozziplatz hier: Maßnahmen zur Auflösung der Unfallhäufungsstelle im Einmündungsbereich Pestalozziplatz/Hochstraße	SVV/0425/2017
Ö 17		Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Luisenweg	SVV/0417/2017
Ö 18		Information zur Vorplanung für die Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung Am Sandberg	SVV/0419/2017
Ö 19		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Am Busch, der W.-A.-Mozart-Straße und der Straße Cäcilienweg	SVV/0420/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Widmung von Verkehrsflächen in folgenden Straßen: Am Busch Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 822 und 825 neue Gesamtlänge der Straße Am Busch: 288 m W.-A.-Mozart-Straße Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 852 und 854 neue Gesamtlänge der W.-A.-Mozart-Straße: 201 m Cäcilienweg Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 846 und 848 neue Gesamtlänge der Straße Cäcilienweg: 170 m Mit Bezug auf den § 6 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.07.2009 (GVBl. I/09, Nr. 15, S. 358), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 10.07.2014 (GVBl. I/14, Nr. 32), wird die Widmung öffentlich bekannt gemacht. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

	30.03.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	26.04.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungtsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	12.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Widmung von Verkehrsflächen in folgenden Straßen: Am Busch Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 822 und 825 neue Gesamtlänge der Straße Am Busch: 288 m W.-A.-Mozart-Straße Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 852 und 854 neue Gesamtlänge der W.-A.-Mozart-Straße: 201 m Cäcilienweg Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 846 und 848 neue Gesamtlänge der Straße Cäcilienweg: 170 m Mit Bezug auf den § 6 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.07.2009 (GVBl. I/09, Nr. 15, S. 358), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 10.07.2014 (GVBl. I/14, Nr. 32), wird die Widmung öffentlich bekannt gemacht. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 20		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Feldstraße (von Am Hirschsprung bis Ende Bebauung bei Haus-Nr. 26)	SVV/0421/2017
Ö 21		Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030" hier: Teilkonzept "Energieeffiziente Straßenbeleuchtung" Information zu Maßnahmen der Umrüstung bestehender Anlagen auf energieeffiziente Systeme	SVV/0422/2017
Ö 22		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 23		Anfragen und Mitteilungen
N 24		Anfragen und Mitteilungen