Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:32
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.10.2020
SVV/0010/2020  
Ö 5  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2021    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Lagedarstellung zu Corona    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0216/2020  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2021/2022
Enthält Anlagen
SVV/0209/2020  
Ö 14  
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0198/2020  
Ö 15  
Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0213/2020  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0221/2020  
Ö 17  
Zweite Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0217/2020  
Ö 18  
Bäderkonzept Forst (Lausitz) 2021
Enthält Anlagen
SVV/0214/2020  
Ö 19  
Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0224/2020  
Ö 20  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0210/2020  
Ö 21  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Museumsverband des Landes Brandenburg e. V.
SVV/0220/2020  
Ö 22  
Aufhebung der Vereinbarung zum Betrieb einer Tuchmacherschauwerkstatt
SVV/0222/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer Stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)“ vom 29. November 1996 im Einvernehmen mit dem Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. zum 31.12.2020.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt die Bürgermeisterin zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages.

   
    23.11.2020 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 8 - 
   
   
    04.12.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 23  
Bestätigung der Stelle Sachbearbeiter/in Entwicklung und Koordinierung Bergbaufolgelandschaft/ Klinger See
Enthält Anlagen
SVV/0225/2020  
Ö 24  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0226/2020 (Neu)  
Ö 25  
Anfragen / Sonstiges    
N 26     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 27     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 29     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 30     Anfragen / Sonstiges