Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Planung

Bezeichnung:	9. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium:	Ausschuss für Planung
Datum:	Do, 11.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 6		Fragestunde für die Einwohner
Ö 7		Informationen zum Haushalt 2022 hier: Maßnahmen im Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen
Ö 8		Antrag zur Erstzugriffsberechtigung Objekt Wehrinselstraße 41	SVV/0336/2021
Ö 9		Vorstellung und Beratung derAufgabenstellung zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für eine innerstädtische Straßenverbindung über die Neiße
Ö 10		Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages	SVV/0314/2021
Ö 11		Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Erweiterung der Deponie Forst" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes i.S.d. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung	SVV/0342/2021
Ö 12		Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)' i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "10. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung	SVV/0343/2021
Ö 13		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0347/2021
Ö 14		Sanierungsgebiet "Nordstadt" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB	SVV/0338/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB die Durchführungsfrist der rechtskräftigen Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Nordstadt“ über den gesetzlich befristeten Zeitraum gemäß § 235 Abs. 4 BauGB, datiert mit dem 31.12.2021, bis zum 31.12.2023 zu verlängern.

	11.11.2021 - Ausschuss für Planung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1 Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

	17.11.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB die Durchführungsfrist der rechtskräftigen Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Nordstadt“ über den gesetzlich befristeten Zeitraum gemäß § 235 Abs. 4 BauGB, datiert mit dem 31.12.2021, bis zum 31.12.2023 zu verlängern. Abstimmungsergebnis: 10/0/0 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

	15.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 25/0/0 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.
Ö 15		Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB	SVV/0339/2021
Ö 16		Sanierungsgebiet "Innenstadt" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB	SVV/0349/2021
Ö 17		Sanierungsgebiet "Nordost" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB	SVV/0350/2021
Ö 18		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 19		Anfragen und Mitteilungen
N 20		Anfragen und Mitteilungen