Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 13.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 01.09.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0322/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

 

 

   
    11.10.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    13.10.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

 

 

 

   
    29.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

19/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig beschlossen.

 

 

 

Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2020
SVV/0325/2021  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2021 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0326/2021  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0316/2021  
Ö 11  
3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0317/2021  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0318/2021  
Ö 13  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0330/2021  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Grabenweg, zwischen Grabenweg und Buschweg, einschließlich Straßenbeleuchtung in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0308/2021  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Buschweg in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0310/2021  
Ö 16  
Anfragen / Sonstiges    
N 17     Strukturwandel      
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.500.000,00 Euro      
N 19     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Erneuerung der Außenanlagen im Stadion am Wasserturm Forst (Lausitz) - Leistungsphase 1 bis 9      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Maßnahmen im Ostdeutschen Rosengarten zur Verbesserung der Barrierefreiheit in verschiedenen Bereichen - Leistungsphase 1 bis 9      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für den Neubau des Funktionsgebäudes im Stadion am Wasserturm Forst (Lausitz) - Leistungsphase 1 bis 9      
N 22     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 23     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 24     Anfragen / Sonstiges