Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Do, 06.06.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:27
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 28. Sitzung des HPA am 16.04.2002    
Ö 5  
Termine der SVV und deren Ausschüsse für das II. Halbjahr 2002    
Ö 6  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Verfahrensweise zur Entsorgung von dezentralen Abwasseranlagen
SVV/0699/2002  
Ö 7  
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0698/2002  
Ö 8  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0671/2002  
Ö 9  
Beschluss zur erneuten Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes "An der Max-Fritz-Hammer-Straße"
SVV/0683/2002  
Ö 10  
Beschluss zur Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes "Forst-Promenade"
SVV/0686/2002  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"
SVV/0419/2001/2  
Ö 12  
Bewerbung als Etappenort zur Friedensfahrt 2003
SVV/0688/2002  
Ö 13  
Schließung der Kindertagesstätte "Villa Klein & Groß" zum Schuljahresende 2001/2002
SVV/0694/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Schließung der Kindertagesstätte "Villa Klein & Groß" zum Schuljahresende 2001/2002.

   
    03.06.2002 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung: 6/0/0

   
    06.06.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    21.06.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Schließung der Kindertagesstätte "Villa Klein & Groß" zum Schuljahresende 2001/2002.

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 14  
Beantragung der Investitionspauschalen 2003
SVV/0691/2002  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I. Quartal 2002
SVV/0663/2002  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Verschmelzung der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 17.1     Überarbeitung der Gesellschafterverträge der städtischen Betriebe      
N 18     Vergabe nach Beschränkter Ausschreibung Erweiterungsbeschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2002/2003 für Grundschulen, die Realschule und die Gesamtschule der Stadt Forst (Lausitz)      
N 19     Schmutzwasserableitung Forst - Sacro 2. BA - Nachtragsvereinbarung hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 20     Neubau Schmutzwasserkanal Forst - Eulo hier: Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI      
N 21     Ankopplung der Abwasserpumpstation an das Querverbund- und Leitsystem der Stadtwerke Forst GmbH      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A- Neubeschaffung eines Hochdruckspülfahrzeuges      
N 23     Vertretung der Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) im Rechtsstreit K & R Baugesellschaft mbH ./. Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)      
N 24     Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Vertrag zur Erfüllung von Aufgaben für die Stadt nach § 157 BauGB      
N 24.1     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Promenade" hier: Objekt Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Flur 16, Flurstück 393/78)      
N 25     Verkauf eines Grundstückes, Flur 33, Flurstück 585 und Teilfläche Flur 33, Flurstück 584      
N 26     Verkauf eines Grundstückes, Flur 33, Flurstück 590      
N 27     Verkauf der Grundstücke Flur 24, Flurstücke 127/2 und 130      
N 28     Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstück 256/75      
N 29     Antrag auf zinslose Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, FS 371 und 373      
N 30     Antrag auf Grundstücksbereinigung des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Ahornweg 22, von Flur 34, Flurstücke 256/26 und 256/48 auf Flur 34, Flurstücke 256/27 und 256/46      
N 31     Verkauf eines Grundstückes im Umlegungsgebiet "Eichenweg"      
N 32     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes, Flur 25, Flurstück 294 ( jeweilis Teilflächen)      
N 33     Klage gegen Fa. Wirtschaftsberatung Wildemann & Partner wegen Rückzahlung der Provision      
N 34     Anfragen