Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 09.01.2023    
Ö 5  
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 6  
Stellenplan 2023
SVV/0523/2023  
Ö 7  
Konsolidierung der Personalkosten
SVV/0533/2023  
Ö 8  
Dorfgemeinschaftshaus Mulknitz
SVV/0534/2023  
Ö 9  
Vertraglicher Abschluss zu Entschädigungszahlungen nach EEG und BbgWindAbgG zur finanziellen Sicherung des Haushalts der Stadt Forst (Lausitz) sowie der Ortsteilbudgets gemäß BbgKomVerf §46 Satz 3b
SVV/0535/2023  
Ö 10  
Neuordnung der Zuweisung der Ortsteilbudgets an die Ortsteile gemäß Brandenburgischer Kommunalverfassung §46 Satz 3b
SVV/0536/2023  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0524/2023  
Ö 11.1  
Teilergebnishaushalt 2023 Seite 188 von 420 15 Transferaufwendungen Sachkonto 53180000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke/Übrige Bereiche    
Ö 11.2  
Teilergebnishaushalt 2023 Seite 191 von 420 15 Transferaufwendungen Sachkonto 53180000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke/Übrige Bereiche    
Ö 11.3  
Teilergebnishaushalt 2023 Seite 228 von 420 15 Transferaufwendungen Sachkonto 53180000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke/Übrige Bereiche    
Ö 12  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)
Enthält Anlagen
SVV/0531/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V.

   
    06.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
   
    15.02.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V.

 

Abstimmungsergebnis:

9/0/1

Das Kreuz bei „1“ wird noch gesetzt.

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich befürwortet.

   
    03.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 22/0/0

 

Damit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.

Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Anfragen und Mitteilungen