Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:08
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 04.12.2015 u nd 20.01.2016    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Verabschiedung der Geschäftsführer der Lausitz Klinik Forst GmbH Dagmar Klinke und Steffen Grebner    
Ö 12  
Informationen zum sorbisch-wendischen Siedlungsgebiet in Forst (Lausitz) Ute Henschel, Regionalsprecherin der Domowina für die Niederlausitz    
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
 SVV/0263/2016 (neu)  
Ö 14  
Anpassung des Kassenkreditrahmens
Enthält Anlagen
 SVV/0272/2016  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0260/2016  
Ö 16  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0252/2016  
Ö 17  
Genehmigung der Eilentscheidung über den Antrag des Turnvereins 1861 Forst (Lausitz) zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 1.500,00 Euro
Enthält Anlagen
 SVV/0251/2016  
Ö 18  
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0265/2016 (neu)  
Ö 19  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
SVV/0242/2016  
Ö 20  
Projekt "Beteiligung junger Menschen am kommunalen Geschehen in der Stadt Forst (Lausitz)" - Zusammensetzung der Projektgruppe
Enthält Anlagen
 SVV/0259/2016  
Ö 21  
Konzept zur möglichen Entwicklung des Standortes Park 7 für Kinder und Jugendliche mit inhaltlichen und finanziellen Betrachtungen
SVV/0273/2016  
Ö 22  
Information zu einer grenzüberschreitenden Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben "Braunkohlentagebau in Gubin"
Enthält Anlagen
 SVV/0241/2015  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Gesellschafterangelegenheit Lausitz Klinik Forst GmbH      
N 25     Anfragen