Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 13.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.03.2016    
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Grenzkriminalität und die Kriminalitätsstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Zugehörigkeit der Stadt Forst (Lausitz) zum Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
SVV/0303/2016  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils der Kastanienstraße im Straßenabschnitt Buchenstraße bis Umgehungsstraße, Gemarkung Forst, Flur 41, Teilfläche von Flurstück 78/2
Enthält Anlagen
 SVV/0262/2016  
Ö 14  
Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung
SVV/0274/2016 (neu)  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss zur Ausweisung von Flächen für die Bestattung von Mensch und Haustier sowie nur Haustier auf dem Hauptfriedhof Forst (Lausitz)
SVV/0282/2016 (neu)  
Ö 16  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0290/2016  
Ö 17  
Weitere Anpassung Kassenkreditrahmen
Enthält Anlagen
 SVV/0298/2016  
Ö 18  
Standortentscheidung Schwarze Jule im Brandenburgischen Textilmuseum Forst (Lausitz) und Weiterentwicklung des Museums
SVV/0292/2016  
Ö 19  
Würdigung und Anerkennung der ehrenamtlichen Schiedspersonen durch eine Aufwandsentschädigung
SVV/0295/2016  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 22     Anfragen