Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 13.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 01.09.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
 SVV/0322/2021  
Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2020
SVV/0325/2021  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2021 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0326/2021  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
Enthält Anlagen
 SVV/0316/2021  
Ö 11  
3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0317/2021  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0318/2021  
Ö 13  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0330/2021  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Grabenweg, zwischen Grabenweg und Buschweg, einschließlich Straßenbeleuchtung in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0308/2021  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Buschweg in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0310/2021  
Ö 16  
Anfragen / Sonstiges    
N 17     Strukturwandel      
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.500.000,00 Euro      
N 19     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Erneuerung der Außenanlagen im Stadion am Wasserturm Forst (Lausitz) - Leistungsphase 1 bis 9      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Maßnahmen im Ostdeutschen Rosengarten zur Verbesserung der Barrierefreiheit in verschiedenen Bereichen - Leistungsphase 1 bis 9      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für den Neubau des Funktionsgebäudes im Stadion am Wasserturm Forst (Lausitz) - Leistungsphase 1 bis 9      
N 22     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 23     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 24     Anfragen / Sonstiges