Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 09.01.2023    
Ö 5  
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 6  
Stellenplan 2023
SVV/0523/2023  
Ö 7  
Konsolidierung der Personalkosten
SVV/0533/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Fortführung der Grundsatzbeschlüsse SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 und SVV 0233/2004/1 vom 13.12.2004 folgende Konsolidierungsmaßnahmen:

1. Die maximale Stellenanzahl im Haushaltsplan 2023 und 2024 wird auf 265 festgelegt.

2. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, der Stadtverordnetenversammlung die Verwendung der zusätzlichen und bisher unbesetzten Stellen vorzuschlagen, um besonders dringliche Stellenbesetzungen vornehmen zu können.

3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, geeignete Personalstrukturen zu erarbeiten, um die Herausforderungen der nächsten Jahre mit der vorhandenen Stellenanzahl zu bewältigen und bestenfalls Einsparungen bei den Personalkosten zu ermöglichen.

 

   
    06.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    15.02.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Fortführung der Grundsatzbeschlüsse SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 und SVV 0233/2004/1 vom 13.12.2004 folgende Konsolidierungsmaßnahmen:

1. Die maximale Stellenanzahl im Haushaltsplan 2023 und 2024 wird auf 265 festgelegt.

2. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, der Stadtverordnetenversammlung die Verwendung der zusätzlichen und bisher unbesetzten Stellen vorzuschlagen, um besonders dringliche Stellenbesetzungen vornehmen zu können.

3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, geeignete Personalstrukturen zu erarbeiten, um die Herausforderungen der nächsten Jahre mit der vorhandenen Stellenanzahl zu bewältigen und bestenfalls Einsparungen bei den Personalkosten zu ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:5/3/2

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich befürwortet.

Ö 8  
Dorfgemeinschaftshaus Mulknitz
SVV/0534/2023  
Ö 9  
Vertraglicher Abschluss zu Entschädigungszahlungen nach EEG und BbgWindAbgG zur finanziellen Sicherung des Haushalts der Stadt Forst (Lausitz) sowie der Ortsteilbudgets gemäß BbgKomVerf §46 Satz 3b
SVV/0535/2023  
Ö 10  
Neuordnung der Zuweisung der Ortsteilbudgets an die Ortsteile gemäß Brandenburgischer Kommunalverfassung §46 Satz 3b
SVV/0536/2023  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0524/2023  
Ö 11.1  
Teilergebnishaushalt 2023 Seite 188 von 420 15 Transferaufwendungen Sachkonto 53180000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke/Übrige Bereiche    
Ö 11.2  
Teilergebnishaushalt 2023 Seite 191 von 420 15 Transferaufwendungen Sachkonto 53180000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke/Übrige Bereiche    
Ö 11.3  
Teilergebnishaushalt 2023 Seite 228 von 420 15 Transferaufwendungen Sachkonto 53180000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke/Übrige Bereiche    
Ö 12  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)
Enthält Anlagen
SVV/0531/2023  
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Anfragen und Mitteilungen