Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 7. Sitzung am 27.09.2004    
Ö 5  
Informationen zum Forster Tuch    
Ö 5.1  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz)" (Verfasser : Frau Steiniger)
Enthält Anlagen
SVV/0291/2004  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0274/2004  
Ö 7  
Antrag der FDP Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser    
Ö 8  
Nachtragsstellenplan 2004/1 (Verfasser : Frau Görs)
SVV/0264/2004  
Ö 9  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Herr Handreck Verfasser 2: Herr Hans Verfasser 3: Frau Hess)
SVV/0269/2004  
Ö 10  
Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0205/2004 (neu)  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0100/2004  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Klußmann Verfasser 2: Herr Urbitsch)
Enthält Anlagen
SVV/0846/2002/2(neu)  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz).

   
    08.11.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    10.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.11.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz).

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Petri)
Enthält Anlagen
SVV/0283/2004  
Ö 14  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0289/2004  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2004 (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0268/2004  
Ö 16  
Anfragen, Sonstiges    
N 17     Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" (Verfasser : Herr Hans)      
N 18     1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993 (Verfasser : Herr Handreck)      
N 19     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Frau Heymel)      
N 20     Entschädigungszahlung für Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße (Verfasser : Frau Heymel)      
N 21     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße (Verfasser : Frau Heymel)      
N 22     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)      
N 24     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)      
N 25     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)      
N 26     Anfragen, Sonstiges