Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)

Bezeichnung:	Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 24.01.2003	Status:	öffentlich
Zeit:	14:00 - 14:52
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0843/2002/1
Ö 5		Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0845/2002/1
Ö 6		Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0846/2002/1
Ö 7		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2003/2004	SVV/0847/2002/1
Ö 8		Aufhebung des Beschlusses vom 23. 2. 2001 Drucksachen-Nr. SVV/0300/2000(NEU) "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege	SVV/0858/2002/1
Ö 9		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern	SVV/0848/2002/1
Ö 10		Neufassung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr	SVV/0851/2002/1
Ö 11		Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0852/2002/1
Ö 12		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0859/2002/1
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	24.01.2003 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 21/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 13		Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0849/2002/1
Ö 14		Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0850/2002/1
Ö 15		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz	SVV/0853/2002/1
Ö 16		Neufassung der Satzung für die Stadt Forst (Lausitz) über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleiterabgabensatzung)	SVV/0856/2002/1
Ö 17		Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflußlosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0857/2002/1
Ö 18		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen	SVV/0862/2003/1
Ö 19		Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0863/2003/1
Ö 20		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0864/2003/1
Ö 21		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus Nr. 2 bis 6)	SVV/0867/2003
Ö 22		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -	SVV/0865/2003/1
Ö 23		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -	SVV/0866/2003/1
Ö 24		Anfragen