Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:00
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0048/2003  
Ö 5  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0040/2003/1  
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Terminvorschläge I. Halbjahr 2004 für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 12  
Einbringen des Haushaltes 2004    
Ö 13  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 14  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0041/2003/1  
Ö 15  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0054/2004  
Ö 16  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0055/2004  
Ö 17  
Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0056/2004  
Ö 18  
Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR
SVV/0059/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine evtl. Mitgliedschaft bzw. Mitarbeit im ehemaligen MfS / AfNS der DDR.

 

Dem Ausschuss unterliegt die Zusammenstellung der Unterlagen für die Überprüfung und die Auswertung der Einzelberichte.

 

Der Ausschuss besteht aus dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und je einem Fraktionsmitglied.

   
    23.01.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis: 7/15/5, Antrag abgelehnt

 

Ö 19  
Nachtragsstellenplan 2003/1
SVV/0045/2003  
Ö 20  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2002
SVV/0046/2003  
Ö 21  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) für die Ortslage Domsdorf hier: Satzungsänderungsbeschluss
SVV/0053/2004  
Ö 22  
Aufhebung des Beschlusses Nr. SVV/0835/2002 "Grundsatzentscheidung zur Betreibung des Freibades durch einen Dritten"
SVV/0058/2004  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Vereinbarung zum Projektauftrag für die Errichtung eines "Informations- und Dokumentationszentrums über Ortsabbruch und bergbaubedingte Umsiedlungen im Lausitzer Braunkohlenrevier"      
N 25     Bericht des Bürgermeisters zur aktuellen Situation im Krankenhaus Forst sowie zur Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung, Beschlussvorlage Nr. SVV/0044/2003      
N 26     Anfragen