Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) – Straßenbaubeitragssatzung – lt. Anlage.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
02.07.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
Ö 7 - geändert beschlossen
Abstimmung über den Antrag von Herrn Kliche:
Abstimmung über den Antrag von Herrn Kliche:
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0
Abstimmung über die geänderte Vorlage
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1
09.09.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der vorliegenden Form zu
Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der vorliegenden Form zu.
Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig angenommen
Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig angenommen
24.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 11 - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) – Straßenbaubeitragssatzung – lt. Anlage.
