Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Do, 24.09.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:48
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 03.07.2009 und 21.07.2009
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes Forst (Lausitz) / Amt Döbern Land	SVV/0178/2009
Ö 11		Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung	SVV/0102/2009/neu
Ö 12		1. Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune in der Fassung vom Oktober 2004 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune	SVV/0170/2009
Ö 13		Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009	SVV/0190/2009
Ö 14		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren	SVV/0191/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Friedhofsgebührensatzung einschließlich Anlage.

	07.09.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0

	09.09.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	24.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Friedhofsgebührensatzung einschließlich Anlage. Abstimmungsergebnis: 12/9, mehrheitlich angenommen Abstimmungsergebnis: 12/9, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen für die Tätigkeit als Vertreterin der Stadt in rechtlich selbständigen Unternehmen	SVV/0198/2009
Ö 16		Aufwandsentschädigung für Aufsichtsratsmitglieder als Vertreter der Stadt Forst (Lausitz) in rechtlich selbständigen Unternehmen	SVV/0199/2009
Ö 17		Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Adolf Hitler (1889-1945) und Wilhelm Kube (1887-1943)	SVV/0202/2009
Ö 18		Anfragen
N 18.1		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 19		Antrag auf Stundungsverlängerung
N 19.1		Betreibung Krematorium
N 20		Anfragen