Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Do, 24.09.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:48
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 03.07.2009 und 21.07.2009
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes Forst (Lausitz) / Amt Döbern Land	SVV/0178/2009
Ö 11		Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung	SVV/0102/2009/neu
Ö 12		1. Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune in der Fassung vom Oktober 2004 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune	SVV/0170/2009
Ö 13		Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009	SVV/0190/2009
Ö 14		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren	SVV/0191/2009
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen für die Tätigkeit als Vertreterin der Stadt in rechtlich selbständigen Unternehmen	SVV/0198/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen für die Tätigkeit als Vertreterin der Stadt in rechtlich selbständigen Unternehmen entsprechend Anlage 1.

	09.09.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	24.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen für die Tätigkeit als Vertreterin der Stadt in rechtlich selbständigen Unternehmen entsprechend Anlage 1. Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 16		Aufwandsentschädigung für Aufsichtsratsmitglieder als Vertreter der Stadt Forst (Lausitz) in rechtlich selbständigen Unternehmen	SVV/0199/2009
Ö 17		Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Adolf Hitler (1889-1945) und Wilhelm Kube (1887-1943)	SVV/0202/2009
Ö 18		Anfragen
N 18.1		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 19		Antrag auf Stundungsverlängerung
N 19.1		Betreibung Krematorium
N 20		Anfragen