Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.10.2014    
Ö 5  
Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0051/2014  
Ö 6  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2015
Enthält Anlagen
SVV/0078/2014  
Ö 7  
Bestätigung der Ergänzung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0054/2014  
Ö 8  
Veranschlagung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung - Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße in der Fördergebietskulisse "Aktive Stadtzentren"
SVV/0076/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt den Bürgermeister gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung und in Verbindung mit § 5 Ziffer 3 der Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz), eine überplan­mäßige Verpflichtungsermächtigung Produkt 51.1.01.700, Sachkonto 17917000 in Höhe von 180.000,00 EUR zur Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße zu veranschlagen und der Erhöhung der vorhandenen Verpflichtungsermächtigung um 180.000,00 EUR für 2016 zuzustimmen.

   
    17.11.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt den Bürgermeister gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung und in Verbindung mit § 5 Ziffer 3 der Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz), eine überplan­mäßige Verpflichtungsermächtigung Produkt 51.1.01.700, Sachkonto 17917000 in Höhe von 180.000,00 EUR zur Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße zu veranschlagen und der Erhöhung der vorhandenen Verpflichtungsermächtigung um 180.000,00 EUR für 2016 zuzustimmen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/0

   
    19.11.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    05.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt den Bürgermeister gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung und in Verbindung mit § 5 Ziffer 3 der Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz), eine überplan­mäßige Verpflichtungsermächtigung Produkt 51.1.01.700, Sachkonto 17917000 in Höhe von 180.000,00 EUR zur Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße zu veranschlagen und der Erhöhung der vorhandenen Verpflichtungsermächtigung um 180.000,00 EUR für 2016 zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwasserbeitragssatzung) - differenzierter Beitragssatz
Enthält Anlagen
SVV/0068/2014  
Ö 10  
Nichtfestsetzung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0066/2014  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0075/2014  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0071/2014  
Ö 13  
Informationen zur Eröffnungsbilanz    
Ö 14  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 15  
Sonstiges, Anfragen    
N 16     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2015      
N 17     Sonstiges, Anfragen