Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport

Bezeichnung:	15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport
Gremium:	Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
Datum:	Mo, 19.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:03
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.05.2022 und 30.05.2022
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10	SVV/0468/2022
Ö 7		Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss	SVV/0467/2022
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage 1. Die Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-) ist entsprechend anzupassen.

	08.09.2022 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 1/0/5 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/2 Die Vorlage wurde laut Beschlussvorlage angenommen.

	12.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 11 -
	Abstimmungsergebnis: Stadtverordnete: 2/0/4 Sachkundige Einwohner: 3/0/3

	19.09.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
	Ö 7 - abgelehnt


	21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 17 - zur Kenntnis genommen


	07.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - abgelehnt
	Es folgt die Abstimmung zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion: „§2 Höhe des Bürgerbudgets“ (neu) „Sofern die Stadt Forst (Lausitz) gezwungen ist für ein Haushaltsjahr ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen, kann dieser Betrag auf 0,00 Euro gesenkt werden.“ Abstimmungsergebnis: 3/14/4 Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt. Herr Paeschke empfiehlt sich auf Satz 1 zu beschränken und den Zusatz der redaktionellen Änderung durch die Verwaltung abzustimmen: Abstimmungsergebnis: 8/12/2 Die Beschlussvorlage ist mehrheitlich abgelehnt.
Ö 8		Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022	SVV/0463/2022
Ö 9		Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen, Vereine und Initiativgruppen sowie an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022	SVV/0469/2022
Ö 10		Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) - Personal-, Betriebskosten-, Projektkostenförderung	SVV/0473/2022
Ö 11		Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Vereine und Körperschaften und ehrenamtlich arbeitende natürliche Personen, die einen Tätigkeitsschwerpunkt in der Stadt Forst (Lausitz) haben, für das Jahr 2022 auf Grundlage der „Kulturförderrichtline derStadt Forst (Lausitz)“	SVV/0478/2022
Ö 12		Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)	SVV/0470/2022
Ö 13		Aktuelle Informationen zu ukrainischen Flüchtlingen in der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 14		Anfragen / Sonstiges
N 15		Anfragen / Sonstiges