Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
Datum: Mo, 19.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:03
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.05.2022 und 30.05.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10
SVV/0468/2022  
Ö 7  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0467/2022  
Ö 8  
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0463/2022  
Ö 9  
Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen, Vereine und Initiativgruppen sowie an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0469/2022  
Ö 10  
Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) - Personal-, Betriebskosten-, Projektkostenförderung
Enthält Anlagen
SVV/0473/2022  
Ö 11  
Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Vereine und Körperschaften und ehrenamtlich arbeitende natürliche Personen, die einen Tätigkeitsschwerpunkt in der Stadt Forst (Lausitz) haben, für das Jahr 2022 auf Grundlage der „Kulturförderrichtline derStadt Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0478/2022  
Ö 12  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten (bis zur Einschulung) in Höhe von 2,34 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 1,70 Euro auf.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Grundschulen in Höhe von 3,60 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 2,45 Euro auf.
   
    12.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Stadtverordnete:0/2/5

Sachkundige Einwohner: 0/1/5

 

 

   
    19.09.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
   
    21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - zurückgezogen
   
Ö 13  
Aktuelle Informationen zu ukrainischen Flüchtlingen in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Anfragen / Sonstiges    
N 15     Anfragen / Sonstiges