Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 13.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:23
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.10.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
SVV/0648/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2022 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0640/2023  
Ö 8  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0650/2023  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Forst (Lausitz) (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0649/2023  
Ö 10  
Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"
Enthält Anlagen
SVV/0637/2023  
Ö 10.1  
Grundschule Keune inclusive Hort hier: Durchführung der Dachsanierung des Schulgebäudes und des Hortgebäudes
SVV/0633/2023/1  
Ö 10.2  
Sanierung Grundschule Forst Keune
SVV/0638/2023/1  
Ö 10.3  
Die Bürgermeisterin wird beauftragt: anstelle der Sanierung des Schulgebäudes und der Nebengebäude den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.
SVV/0647/2023/1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2023    
Ö 12  
Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen „Heiner-Schuster-Stiftung“
SVV/0651/2023  
Ö 13  
Anfragen / Sonstiges    
N 14     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 15     Grundstücksverkauf im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 4 A (1-4), Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 18     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 20     Anfragen / Sonstiges