Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 13.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:23
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.10.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
SVV/0648/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2022 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0640/2023  
Ö 8  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0650/2023  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Forst (Lausitz) (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0649/2023  
Ö 10  
Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"
Enthält Anlagen
SVV/0637/2023  
Ö 10.1  
Grundschule Keune inclusive Hort hier: Durchführung der Dachsanierung des Schulgebäudes und des Hortgebäudes
SVV/0633/2023/1  
Ö 10.2  
Sanierung Grundschule Forst Keune
SVV/0638/2023/1  
Ö 10.3  
Die Bürgermeisterin wird beauftragt: anstelle der Sanierung des Schulgebäudes und der Nebengebäude den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.
SVV/0647/2023/1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2023    
Ö 12  
Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen „Heiner-Schuster-Stiftung“
SVV/0651/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss ermächtigt die Bürgermeisterin die Evangelische Integrationskindertagesstätte „Talita kumi“, Tagorestraße 7, 03149 Forst (Lausitz) und die Behindertenvereinigung Forst e.V., Heideweg 6, 03149 Forst (Lausitz) jeweils mit 539,79 Euro in Ihrer Arbeit zu unterstützen.

 

   
    13.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

   
    21.11.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 13  
Anfragen / Sonstiges    
N 14     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 15     Grundstücksverkauf im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 4 A (1-4), Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 18     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 20     Anfragen / Sonstiges