Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 13.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:23
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.10.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
SVV/0648/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2022 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0640/2023  
Ö 8  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0650/2023  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Forst (Lausitz) (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0649/2023  
Ö 10  
Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"
Enthält Anlagen
SVV/0637/2023  
Ö 10.1  
Grundschule Keune inclusive Hort hier: Durchführung der Dachsanierung des Schulgebäudes und des Hortgebäudes
SVV/0633/2023/1  
Ö 10.2  
Sanierung Grundschule Forst Keune
SVV/0638/2023/1  
Ö 10.3  
Die Bürgermeisterin wird beauftragt: anstelle der Sanierung des Schulgebäudes und der Nebengebäude den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.
SVV/0647/2023/1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule (lt. Schulentwicklungskonzeption i.V.m. SVV/0446/2022 (neu)) mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt bis zur 29. SVV-Sitzung am 08.12.2023 einen Zeit- und Maßnahmeplan für den Bau der Grundschule und des Hortes vorzulegen sowie einen Finanzierungsplan für diese Maßnahmen unter Berücksichtigung der Beantragung von Förder-/Zuschussmitteln bzw. ersatzweise von Kreditmitteln zu erarbeiten.

 

  1. Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist in den Haushaltsplan 2024 aufzunehmen.

 

  1. Zur Beantragung von Fördermitteln sind bis zum 15.01.2024 antragsreife Unterlagen vorzubereiten.

 

  1. Soweit notwendig soll bis zur 29. SVV am 08.12.2023 eine Vorlage zur Aufhebung vorangegangener Beschlüsse vorgelegt werden.
   
    13.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10.3 - 
   
   
    14.11.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   
   
    20.11.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    21.11.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    08.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - zurückgezogen
   
Ö 11  
Enthält Anlagen
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2023    
Ö 12  
Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen „Heiner-Schuster-Stiftung“
SVV/0651/2023  
Ö 13  
Anfragen / Sonstiges    
N 14     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 15     Grundstücksverkauf im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 4 A (1-4), Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 18     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 20     Anfragen / Sonstiges