Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.04.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung
Enthält Anlagen
SVV/0268/2021  
Ö 8  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0274/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die Donat WP GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit den Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zu beauftragen.

 

Die Werkleitung des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

   
    17.05.2021 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 8 - 
   
   
    02.06.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    18.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die Donat WP GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit den Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zu beauftragen.

 

Die Werkleitung des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0275/2021  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0279/2021  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage
Enthält Anlagen
SVV/0278/2021  
Ö 12  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019 (neu)  
Ö 13  
Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
SVV/0273/2021 (neu)  
Ö 14  
Aufhebung folgender Beschlüsse - „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ - „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“
SVV/0282/2021  
Ö 15  
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren Standort Digimobil
SVV/0283/2021  
Ö 16  
Vorstellung Finanzierungsmodell der zentralen Schmutzwasserbeseitigung ab 2022    
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der V erwaltung über das Vergabeverfahren nach VgV "Ersatzbeschaffung Hochdruckspülfahrzeug"      
N 19     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung und Bestellung der Prokura      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19      
N 22     Anfragen / Sonstiges