Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.04.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung
Enthält Anlagen
SVV/0268/2021  
Ö 8  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0274/2021  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0275/2021  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0279/2021  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage
Enthält Anlagen
SVV/0278/2021  
Ö 12  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019 (neu)  
Ö 13  
Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
SVV/0273/2021 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt die Bürgermeisterin für die Anmietung eines neuen Kinder- und Jugendzentrums am Wasserturm ein geeignetes

Ausschreibungs- und Vergabeverfahren durchzuführen.

 

Die Ergebnisse der notwendigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei ÖPP-Projekten gemäß

Anlage 2 zu VV 2.6 zu §7 LHO werden dem HWA in der Sitzung am 01.09.2021 vorgelegt.

Die Entscheidung über die endgültige Beauftragung und die Einplanung der notwendigen

Haushaltsmittel ab 2022 behält sich die Stadtverordnetenversammlung vor.

In der Ausschreibung sollen der in der Projektskizze vom 30.10.2020 und in der

Machbarkeitsstudie aus 2018 ermittelte Raumbedarf und die gewünschten

Nutzungsmöglichkeiten bestmöglich beschrieben und in der Ausführung berücksichtigt werden.

 

Der Standort in unmittelbarer Nähe zur geplanten Skateranlage im Schul- und Freizeitzentrum am Wasserturm soll dem Bauträger dazu in der notwendigen Größe kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Am Ende der Vertragslaufzeit soll das Gebäude in das Eigentum der Stadt Forst (Lausitz) übergehen.

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Planung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/1/0

   
    31.05.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - geändert beschlossen
   
   
    02.06.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - abgelehnt
   
Ö 14  
Aufhebung folgender Beschlüsse - „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ - „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“
SVV/0282/2021  
Ö 15  
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren Standort Digimobil
SVV/0283/2021  
Ö 16  
Vorstellung Finanzierungsmodell der zentralen Schmutzwasserbeseitigung ab 2022    
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der V erwaltung über das Vergabeverfahren nach VgV "Ersatzbeschaffung Hochdruckspülfahrzeug"      
N 19     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung und Bestellung der Prokura      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19      
N 22     Anfragen / Sonstiges