Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 04.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 29. Sitzung am 06.06.2002 und von der Sondersitzung am 18.07.2002    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0620/2002  
Ö 7  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0671/2002/1  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0764/2002  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0765/2002  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2002
SVV/0766/2002  
Ö 11  
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0698/2002/1  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "Pestalozzistraße" im Rahmen eines 1. vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0724/2002  
Ö 13  
Entwicklung des Neuansiedlungsstandortes von Horno in Forst (Lausitz)- Vergabe von Straßennamen für die inneren und äußeren Erschließungsstraßen im neuen Ortsteil Horno
SVV/0745/2002  
Ö 14  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in den Gewerbeverein "Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.
SVV/0737/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Beitritt in den

"Gewerbeverein Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.

   
    28.08.2002 - Wirtschafts- /Landwirtschaftsausschuß
    Ö 5 - abgelehnt
   

 

2/2/2  (sachk. Einwohner 2/0/3)

   
    02.09.2002 - Finanzausschuß
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/3

   
    04.09.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/2/3, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    20.09.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Beitritt in den

"Gewerbeverein Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.

Abstimmungsergebnis: 13/11/3, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 15  
Verkehrsentwicklungsplan Forst (Lausitz) hier: Bestätigung kommunaler Verkehrsplan
SVV/0750/2002  
Ö 16  
1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo 2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo 2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0757/2002  
Ö 17  
1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 14.10.1997 für die Ortslage Mexico 2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Mexico 2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0758/2002  
Ö 18  
Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich Wohnungswesen
SVV/0723/2002  
Ö 19  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002
SVV/0743/2002  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2002
SVV/0722/2002  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Schmutzwasserableitung Bereich Pumpwerk "An der Malxe", H.-Löns-Straße      
N 23     Schmutzwasserkanalisation Forst OT Eulo - Nachtragsvereinbarung hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 24     Schmutzwasserkanalisation Noßdorfer Straße / Schwarzer Weg hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 25     Schmutzwasserkanalbau Ulmenweg und Teile des Erlenweges hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 26     Vertretung der Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) im Rechtsstreit K & R Baugesellschaft mbH ./. Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)      
N 26.1     Schmutz- und Regenwasserkanalisation Frankfurter Straße      
N 27     Hardwareablösung und Softwareerweiterung für das Dezernat III      
N 27.1     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Bau Knotenpunkt Forster Straße / Gemeinschaftszollanlage      
N 28     Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Vertrag zur Erfüllung von Aufgaben für die Stadt nach § 157 BauGB      
N 29     Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Lausitzer Braunkohle Aktiengesellschaft zur Planung und Realisierung des kommunalen Gemeindezentrums am Neuansiedlungsstandort von Horno      
N 30     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Promenade" hier: Objekt Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Flur 16, Flurstück 393/78)      
N 31     Verkauf des Grundstückes (Teilfläche) Flur 33, Flurstück 726 mit ca 37 m²      
N 32     Verkauf des Grundstückes im Umlegungsgebiet "Eichenweg", Flur 41, Flurstück 841 mit 809 m²      
N 33     Verkauf des Flurstückes 861 der Flur 41 ( Umlegungsgebiet "Am Eichenweg")      
N 34     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Am Grenzstein 360 - Nähe Sacro, Flur 4, Flurstücke 205/1 (tlw.) - fortgeschrieben in Flurstücke 365 und 364(tlw.) - , 206/1, 207 (tlw.), 188 (tlw.), 189 (tlw.) und Flur 5, Flurstücke 40/1 (tlw.) und 41/1 (tlw.)      
N 35     Verkauf der Grundstücke Flur 33, Flurstücke 273, 274 und 275 ( teilweise TF).      
N 36     Erweiterung einer Belastungsvollmacht und Genehmigung einer Abtretung des Käufers      
N 37     Anfragen