Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 18.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:05
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 11. SVV am 16.09.2005    
Ö 6  
Bestellung des Mitunterzeichners der Niederschrift von der 11. SVV am 16.09.2005    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2006    
Ö 10  
Besetzung der Ausschüsse und der Aufsichtsräte    
Ö 11  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Beschluss zur Führung eines Stadtwappens der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Karin Rattey)
Enthält Anlagen
SVV/0540/2005  
Ö 15  
Beschluss zur Führung einer Flagge der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0541/2005 (neu)  
Ö 16  
Beschluss zur Führung eines Dienstsiegels der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Karin Rattey)
Enthält Anlagen
SVV/0542/2005  
Ö 17  
Beschluss zu den Stadtfarben der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Karin Rattey)
SVV/0545/2005  
Ö 18  
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0543/2005  
Ö 19  
Verfahrensschritte zur Konkretisierung des Weiterbetriebes von Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0205/2004(neu)/2  
Ö 20  
Ergänzung der Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0429/2005/1  
Ö 21  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0460/2005  
Ö 22  
Teilplanung zu Hortstandorten (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0461/2005  
Ö 23  
Grundsatzentscheidung zu Kindertagesstätten und Horten in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0469/2005  
Ö 24  
Unfallversicherung und angemessene Alterssicherung der Tagespflegepersonen (Verfasser : Bossert, Bettina)
SVV/0524/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

   
    17.10.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

 

Abstimmung Stadtverordnete: 5/1/0 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Stadtverordnete: 5/1/0 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    24.10.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    02.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.11.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 25  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2006/2007 (Verfasser : Bohla, Isolde)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2005  
Ö 26  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, nach § 8 BbgStrG (Verfasser : Frau Jahnke)
Enthält Anlagen
SVV/0511/2005  
Ö 27  
Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde (Verfasser : Frau Rohn)
SVV/0516/2005  
Ö 28  
Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Averdiek)
SVV/0539/2005  
Ö 28.1     Bürgerbegehren    
Ö 28.1.1  
Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße - Muskauer Straße, vom 04.11.2005 (Verfasser : Mike Lenke)
SVV/0557/2005  
Ö 28.1.2  
Beschluss über die Verfahrensweise zum eingereichten Bürgerbegehren der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße - Muskauer Straße, vom 04.11.2005 (Verfasser : Herr Zuber)
SVV/0560/2005  
Ö 28.2  
Brief an die Kassenärztliche Vereinigung im Bund, Deutscher Bundestag, Bundesregierung, Landtag Brandenburg, Landesregierung Brandenburg (Verfasser : Herr Paeschke)
SVV/0576/2005  
Ö 29  
Anfragen    
N 29.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 30     Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH (Verfasser : Lamm, Egbert)      
N 31     Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH (Verfasser : Herr Hans)      
N 31.1     Park 7      
N 32     Anfragen