Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22 Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	22 Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 18.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2006
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1		Wahl des 2. Stellvertreters im Hauptausschuss
Ö 7		Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes	SVV/0780/2006
Ö 7.1		Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH und der Krankenhaus Forst GmbH	SVV/0790/2006
Ö 8		2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/2
Ö 9		Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0765/2006
Ö 10		Erarbeitung eines Konzeptes zu Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Stadt Forst	SVV/0779/2006
Ö 11		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)	SVV/0784/2006
Ö 12		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB	SVV/0759/2006
Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung) hier: Änderungen und Ergänzungen zur Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung - Einordnung der Verkehrsanlagen	SVV/0770/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderungen und Ergänzungen der Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung – Einordnung der Verkehrsanlagen – entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	28.09.2006 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	18.10.2006 - Hauptausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 9/0/0

	03.11.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderungen und Ergänzungen der Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung – Einordnung der Verkehrsanlagen – entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 14		Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)	SVV/0771/2006
Ö 15		Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)	SVV/0772/2006
Ö 16		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB	SVV/0773/2006
Ö 17		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.4" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB	SVV/0778/2006
Ö 18		Anfragen
N 19		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sowie des § 25a der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A - Lieferung und Inbetriebnahme von 10 GSM Fernwirkunterstationen
N 20		Behandlung einer Zuwendung
N 21		Erlass des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen gemäß § 227 der Abgabenordnung (AO)
N 22		Erstattung von Hausanschlusskosten aufgrund erhöhter Aufwendungen der Umbindungen an die öffentliche Abwasseranlage
N 23		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 24		Anfragen