Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22 Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	22 Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 18.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2006
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1		Wahl des 2. Stellvertreters im Hauptausschuss
Ö 7		Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes	SVV/0780/2006
Ö 7.1		Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH und der Krankenhaus Forst GmbH	SVV/0790/2006
Ö 8		2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/2
Ö 9		Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0765/2006
Ö 10		Erarbeitung eines Konzeptes zu Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Stadt Forst	SVV/0779/2006
Ö 11		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)	SVV/0784/2006
Ö 12		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB	SVV/0759/2006
Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung) hier: Änderungen und Ergänzungen zur Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung - Einordnung der Verkehrsanlagen	SVV/0770/2006
Ö 14		Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)	SVV/0771/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	28.09.2006 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	18.10.2006 - Hauptausschuss
	Ö 14 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage: Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage: 9/0/0

	03.11.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 15		Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)	SVV/0772/2006
Ö 16		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB	SVV/0773/2006
Ö 17		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.4" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB	SVV/0778/2006
Ö 18		Anfragen
N 19		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sowie des § 25a der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A - Lieferung und Inbetriebnahme von 10 GSM Fernwirkunterstationen
N 20		Behandlung einer Zuwendung
N 21		Erlass des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen gemäß § 227 der Abgabenordnung (AO)
N 22		Erstattung von Hausanschlusskosten aufgrund erhöhter Aufwendungen der Umbindungen an die öffentliche Abwasseranlage
N 23		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 24		Anfragen