Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22 Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22 Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2006    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1  
Wahl des 2. Stellvertreters im Hauptausschuss    
Ö 7  
Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes
Enthält Anlagen
SVV/0780/2006  
Ö 7.1  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH und der Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0790/2006  
Ö 8  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005/2  
Ö 9  
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0765/2006  
Ö 10  
Erarbeitung eines Konzeptes zu Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Stadt Forst
SVV/0779/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die SVV - Forst möge beschließen:

 

1.      Der SVV ist im Januar 2007 eine Analyse zur sozialen Lage der Kinder - und Jugendlichen in der Stadt Forst vorzulegen. Diese Analyse ist unter Einbeziehung aller in Forst tätigen Sozialarbeiter der Stadt und der Verbände und Vereine zu erarbeiten.
 

2.      Aus dieser Analyse sind Schwerpunkte der Kinder - und Jugendarbeit abzuleiten.
 

3.      Auf der Grundlage der Analyse und der daraus abgeleiteten Schwerpunkte ist der SVV im Februar 2007 ein Konzept der Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen zur Beschlussfassung vorzulegen.

   
    09.10.2006 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

   
    18.10.2006 - Hauptausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Herr Paeschke erläutert und konkretisiert die Vorlage

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              9/0/0

Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0784/2006  
Ö 12  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0759/2006  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung) hier: Änderungen und Ergänzungen zur Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung - Einordnung der Verkehrsanlagen
Enthält Anlagen
SVV/0770/2006  
Ö 14  
Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0771/2006  
Ö 15  
Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0772/2006  
Ö 16  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
SVV/0773/2006  
Ö 17  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.4" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
SVV/0778/2006  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sowie des § 25a der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A - Lieferung und Inbetriebnahme von 10 GSM Fernwirkunterstationen      
N 20     Behandlung einer Zuwendung      
N 21     Erlass des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen gemäß § 227 der Abgabenordnung (AO)      
N 22     Erstattung von Hausanschlusskosten aufgrund erhöhter Aufwendungen der Umbindungen an die öffentliche Abwasseranlage      
N 23     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 24     Anfragen