Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 30.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:32
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.07.2016
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Anhörung zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheit der Sorben/Wenden	SVV/0331/2016
Ö 11		Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0333/2016
Ö 12		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2015	SVV/0334/2016
Ö 13		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserentsorgung Forst (Lausitz)"	SVV/0335/2016
Ö 14		Programm "Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation und fondsübergreifende Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg - Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu den Starterprojekten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0330/2016
Ö 15		1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf	SVV/0324/2016
Ö 16		1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	SVV/0337/2016
Ö 17		1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0325/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einstellung des B-Planverfahrens „Windpark Bademeusel“. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens „5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)“. Der Geltungsbereich des bisherigen Planverfahrens ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

	08.09.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	14.09.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	30.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einstellung des B-Planverfahrens „Windpark Bademeusel“. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens „5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)“. Der Geltungsbereich des bisherigen Planverfahrens ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 18		Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.	SVV/0327/2016
Ö 19		Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte	SVV/0338/2016
Ö 20		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)	SVV/0351/2016
Ö 21		Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße	SVV/0352/2016
Ö 22		Anfragen
N 23		Weitere Verfahrensweise zum Klageverfahren Grundschule Nordstadt
N 24		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro
N 25		Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2
N 26		3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AVO) in Forst (Lausitz), OT Horno
N 27		Anfragen