Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 30.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:32
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.07.2016
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Anhörung zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheit der Sorben/Wenden	SVV/0331/2016
	VORLAGE
	Information: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt nachstehende Information zur Kenntnis: Die beigefügte Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Anhörung der Stadt Forst (Lausitz) zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden wird vollinhaltlicher Bestandteil des Antwortschreibens an das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg.

	05.09.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 8 -


	14.09.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

	30.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen
	Information: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt nachstehende Information zur Kenntnis: Die beigefügte Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Anhörung der Stadt Forst (Lausitz) zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden wird vollinhaltlicher Bestandteil des Antwortschreibens an das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 11		Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0333/2016
Ö 12		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2015	SVV/0334/2016
Ö 13		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserentsorgung Forst (Lausitz)"	SVV/0335/2016
Ö 14		Programm "Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation und fondsübergreifende Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg - Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu den Starterprojekten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0330/2016
Ö 15		1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf	SVV/0324/2016
Ö 16		1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	SVV/0337/2016
Ö 17		1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0325/2016
Ö 18		Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.	SVV/0327/2016
Ö 19		Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte	SVV/0338/2016
Ö 20		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)	SVV/0351/2016
Ö 21		Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße	SVV/0352/2016
Ö 22		Anfragen
N 23		Weitere Verfahrensweise zum Klageverfahren Grundschule Nordstadt
N 24		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro
N 25		Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2
N 26		3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AVO) in Forst (Lausitz), OT Horno
N 27		Anfragen