Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:40
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.09.2016    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bestätigung des Jahreskalenders 2017 für die Termine der SVV und der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Vorstellung Kinder- und Jugendbeirat    
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018
Enthält Anlagen
 SVV/0369/2016  
Ö 13  
Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle
SVV/0371/2016 (neu)  
Ö 14  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule"
Enthält Anlagen
 SVV/0370/2016 (neu)  
Ö 15  
Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V.
Enthält Anlagen
 SVV/0359/2016  
Ö 16  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2011
SVV/0362/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Eröffnungsbilanz der Stadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2011 (Anlage 2).
     
  2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011 (Anlage 3).

 
   
    21.11.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Eröffnungsbilanz der Stadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2011 (Anlage 2).
     
  2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011 (Anlage 3).

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:5/0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:4/0/1
   
    23.11.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Eröffnungsbilanz der Stadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2011 (Anlage 2).
     
  2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011 (Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 17  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0363/2016  
Ö 18  
Selbstbindungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016
Enthält Anlagen
 SVV/0364/2016  
Ö 19  
Aufstellen einer Sportentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) mit besonderer Teilplanung zur Sanierung des Stadions am Wasserturm
SVV/0375/2016  
Ö 20  
Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend §5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016
SVV/0379/2016  
Ö 21  
Information zur Abgabe der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg, Hauptstadtregion (LEP HR)
Enthält Anlagen
 SVV/0374/2016  
Ö 22  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0376/2016  
Ö 23  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0377/2016  
Ö 24  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0378/2016  
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Anfragen