Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 09.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:40
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.09.2016
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bestätigung des Jahreskalenders 2017 für die Termine der SVV und der Ausschüsse
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Vorstellung Kinder- und Jugendbeirat
Ö 12		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018	SVV/0369/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018.

	14.11.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 9 -


	23.11.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018. Abstimmungsergebnis: 25/0/1, einstimmig, laut Beschlussvorlage angenommen
Ö 13		Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle	SVV/0371/2016 (neu)
Ö 14		Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule"	SVV/0370/2016 (neu)
Ö 15		Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V.	SVV/0359/2016
Ö 16		Bestätigung des Jahresabschlusses 2011	SVV/0362/2016
Ö 17		Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011	SVV/0363/2016
Ö 18		Selbstbindungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016	SVV/0364/2016
Ö 19		Aufstellen einer Sportentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) mit besonderer Teilplanung zur Sanierung des Stadions am Wasserturm	SVV/0375/2016
Ö 20		Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend §5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016	SVV/0379/2016
Ö 21		Information zur Abgabe der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg, Hauptstadtregion (LEP HR)	SVV/0374/2016
Ö 22		Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0376/2016
Ö 23		2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0377/2016
Ö 24		Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0378/2016
Ö 25		Anfragen
N 26		Anfragen