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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 3 |
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Abstimmung zur Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.09.2016 |
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| Ö 5 |
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Bekanntmachungen |
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| Ö 6 |
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Fragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 7 |
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Bestätigung des Jahreskalenders 2017 für die Termine der SVV und der Ausschüsse |
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| Ö 8 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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| Ö 9 |
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Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters |
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| Ö 10 |
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Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) |
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| Ö 11 |
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Vorstellung Kinder- und Jugendbeirat |
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| Ö 12 |
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Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018 |
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SVV/0369/2016 |
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| Ö 13 |
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Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle |
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SVV/0371/2016 (neu) |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle. Die Verwaltung wird beauftragt: - die Finanzen für die Planungsleistungen der Leistungsphase 1 und 2 zu akquirieren und die Ausschreibung der Planungsleistungen Leistungsphase 1 und 2 zur Sanierung des Grundschulstandortes Keune einschließlich Neubau Sporthalle mit Freifläche sowie Hortbereich unter nachfolgenden Rahmenbedingungen durchzuführen:
- Sanierung der Schulgebäude unter Berücksichtigung einer einzügigen Grundschule nach der Raumprogrammempfehlung des MBJS und den ergänzenden Raumvorgaben der Schulkonferenz der Grundschule Keune;
- Optimierung der Grundrisse der Schule, ggf. auch Grundrisserweiterung unter Berücksichtigung eines möglichst funktional geschlossenen Ablaufs der Unterrichtsdurchführung sowie Beachtung der Durchführbarkeit von größeren Schulveranstaltungen und der Sozialarbeit an dieser Schule einschließlich barrierefreier Anforderung auf dem gesamten Schulstandort;
- Außenbereichskonzept für den Schulbetrieb mit Optimierung des Haupteingangsbereiches, Kurzparkmöglichkeit zum Bringen der Schulkinder sowie Besucherparkplätze, zweckmäßige Fahrradabstellbereiche und verschiedene Aktivitätsbereiche für die Pausenzeiten einschließlich Ruhe- und Sitzbereiche;
- Optimierung der Grundrisse für den Hortbetrieb auf dem Grundschulstandort, ggf. auch Grundrisserweiterung in funktional geschlossener Form der beiden Hortgebäude unter Berücksichtigung der Vorgaben des Landesjugendhilfeausschusses und weiteren Räumen für Besprechungen, Hortleiter/-in und Horterzieher/-innen, Rückzugsraum für Kinder sowie Bewegungsraum und Erfüllung barrierefreier Anforderungen;
- Separate Außenbereichsentwicklung für den Hortbetrieb nach Vorgaben des Landesjugendhilfeausschusses und Möglichkeiten zur Ausübung von verschiedenen Ballspielarten, Nutzung von Spielgeräten und Rückzugsmöglichkeiten für Hortkinder entsprechend den Vorgaben des Kita- und Hortausschusses;
- Berücksichtigung des Anlieferverkehrs und Beachtung der Feuerwehrzufahrt;
- Abriss der alten Turnhalle und Errichtung eines Neubaus am bisherigen Standort nach der Musterprogrammempfehlung des MBJS zur Planung von Sporthallen, Ausstattung und Freiflächen für eine einzügige Grundschule sowie Schaffung einer Rundlaufstrecke und einer Wurfballanlage für Schlagball;
- Modernisierung aller baulichen und technischen Anlagen.
- den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung einen Finanzierungs- und Ablaufplan vor Baubeginn zur Entscheidung vorzulegen.
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09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle. Die Verwaltung wird beauftragt: - die Finanzen für die Planungsleistungen der Leistungsphase 1 und 2 zu akquirieren und die Ausschreibung der Planungsleistungen Leistungsphase 1 und 2 zur Sanierung des Grundschulstandortes Keune einschließlich Neubau Sporthalle mit Freifläche sowie Hortbereich unter nachfolgenden Rahmenbedingungen durchzuführen:
- Sanierung der Schulgebäude unter Berücksichtigung einer einzügigen Grundschule nach der Raumprogrammempfehlung des MBJS und den ergänzenden Raumvorgaben der Schulkonferenz der Grundschule Keune;
- Optimierung der Grundrisse der Schule, ggf. auch Grundrisserweiterung unter Berücksichtigung eines möglichst funktional geschlossenen Ablaufs der Unterrichtsdurchführung sowie Beachtung der Durchführbarkeit von größeren Schulveranstaltungen und der Sozialarbeit an dieser Schule einschließlich barrierefreier Anforderung auf dem gesamten Schulstandort;
- Außenbereichskonzept für den Schulbetrieb mit Optimierung des Haupteingangsbereiches, Kurzparkmöglichkeit zum Bringen der Schulkinder sowie Besucherparkplätze, zweckmäßige Fahrradabstellbereiche und verschiedene Aktivitätsbereiche für die Pausenzeiten einschließlich Ruhe- und Sitzbereiche;
- Optimierung der Grundrisse für den Hortbetrieb auf dem Grundschulstandort, ggf. auch Grundrisserweiterung in funktional geschlossener Form der beiden Hortgebäude unter Berücksichtigung der Vorgaben des Landesjugendhilfeausschusses und weiteren Räumen für Besprechungen, Hortleiter/-in und Horterzieher/-innen, Rückzugsraum für Kinder sowie Bewegungsraum und Erfüllung barrierefreier Anforderungen;
- Separate Außenbereichsentwicklung für den Hortbetrieb nach Vorgaben des Landesjugendhilfeausschusses und Möglichkeiten zur Ausübung von verschiedenen Ballspielarten, Nutzung von Spielgeräten und Rückzugsmöglichkeiten für Hortkinder entsprechend den Vorgaben des Kita- und Hortausschusses;
- Berücksichtigung des Anlieferverkehrs und Beachtung der Feuerwehrzufahrt;
- Abriss der alten Turnhalle und Errichtung eines Neubaus am bisherigen Standort nach der Musterprogrammempfehlung des MBJS zur Planung von Sporthallen, Ausstattung und Freiflächen für eine einzügige Grundschule sowie Schaffung einer Rundlaufstrecke und einer Wurfballanlage für Schlagball;
- Modernisierung aller baulichen und technischen Anlagen.
- den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung einen Finanzierungs- und Ablaufplan vor Baubeginn zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: 25/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen |
| Ö 14 |
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Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule" |
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SVV/0370/2016 (neu) |
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| Ö 15 |
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Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V. |
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SVV/0359/2016 |
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| Ö 16 |
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Bestätigung des Jahresabschlusses 2011 |
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SVV/0362/2016 |
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| Ö 17 |
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Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 |
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SVV/0363/2016 |
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| Ö 18 |
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Selbstbindungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016 |
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SVV/0364/2016 |
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| Ö 19 |
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Aufstellen einer Sportentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) mit besonderer Teilplanung zur Sanierung des Stadions am Wasserturm
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SVV/0375/2016 |
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| Ö 20 |
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Erweiterung der
Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend
§5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der
Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016
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SVV/0379/2016 |
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| Ö 21 |
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Information zur Abgabe der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg, Hauptstadtregion (LEP HR)
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SVV/0374/2016 |
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| Ö 22 |
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Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" |
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SVV/0376/2016 |
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| Ö 23 |
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2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung) |
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SVV/0377/2016 |
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| Ö 24 |
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Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) |
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SVV/0378/2016 |
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| Ö 25 |
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Anfragen |
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| N 26 |
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|
Anfragen |
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