Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:40
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.09.2016    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bestätigung des Jahreskalenders 2017 für die Termine der SVV und der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Vorstellung Kinder- und Jugendbeirat    
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018
Enthält Anlagen
SVV/0369/2016  
Ö 13  
Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle
SVV/0371/2016 (neu)  
Ö 14  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule"
Enthält Anlagen
SVV/0370/2016 (neu)  
Ö 15  
Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V.
Enthält Anlagen
SVV/0359/2016  
Ö 16  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2011
SVV/0362/2016  
Ö 17  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0363/2016  
Ö 18  
Selbstbindungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016
Enthält Anlagen
SVV/0364/2016  
Ö 19  
Aufstellen einer Sportentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) mit besonderer Teilplanung zur Sanierung des Stadions am Wasserturm
SVV/0375/2016  
Ö 20  
Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend §5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016
SVV/0379/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 1 der obigen Verordnung ist die Öffnung von Verkaufsstellen am 27.11.2016 und am 18.12.2016 jeweils von 13.00 -20.00 Uhr gestattet.

Aus derrgerschaft ist in den letzten Tagen mehrfach die Frage an uns herangetragen worden warum nicht am Wochenende des Weihnachtsmarktes die Geschäfte geöffnet sind. Anbetracht der Medienwirksamen Aktionen der Einzelhändler am 10.November in der sie auf ihre prekäre Lage Aufmerksam gemacht haben, ist es wenig verständlich warum gerade an diesem Sonntag die Geschäfte geschlossen bleiben. Da wir dieses Interesse nachvollziehen können und unter der besonderen Situation der dauerhaften Sperrung der Spremberger Stre und ihrer Auswirkungen auf den innerstädtischen Einzelhandel beantragen wir den

§ 1 der obigen Verordnung um einen Termin mit dem Satz:

 

11.12.2016Weihnachtsmarkt Forst Stadtkirche“

 

zu erweitern.

 

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - zurückgezogen
   
Ö 21  
Information zur Abgabe der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg, Hauptstadtregion (LEP HR)
Enthält Anlagen
SVV/0374/2016  
Ö 22  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0376/2016  
Ö 23  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0377/2016  
Ö 24  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0378/2016  
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Anfragen