Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:40
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.09.2016    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bestätigung des Jahreskalenders 2017 für die Termine der SVV und der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Vorstellung Kinder- und Jugendbeirat    
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018
Enthält Anlagen
SVV/0369/2016  
Ö 13  
Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle
SVV/0371/2016 (neu)  
Ö 14  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule"
Enthält Anlagen
SVV/0370/2016 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums. Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzen für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 zu akquirieren und die Ausschreibung der Planungsleistungen, Leistungsphasen 1 und 2, zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums unter nachfolgenden Rahmenbedingungen durchzuführen.

 

  1. Errichtung eines Gebäudes auf dem Grundstück Sorauer Straße 37 zur Unterbringung der „Schwarzen Jule“ mit Möglichkeiten, zumindest eine weitere Stellfläche (z. B. für einen Waggon oder für Rollböcke) vorzusehen. Auf dem Hof ist eine Gleisanlage zu errichten, die das Gebäude mit dem vorhandenen Zufahrtsgleis auf dem Grundstück verbindet.

 

  1. Das Archiv verschwundener Orte ist dauerhaft in das Ausstellungskonzept des Brandenburgischen Textilmuseums zu integrieren. Die Inhalte des Kirchlichen Informations- und Begegnungszentrums in Horno sind nach Möglichkeit ebenfalls aufzunehmen. Die entsprechenden Flächen sind zu berücksichtigen.

 

  1. Das ehemalige Heizhaus (Verbindungsgebäude an der Badestraße, zwischen Haupt- und Nebengebäude) wird als neuer zentraler Eingang ausgebaut. Die Zugänge sollen über den Hof, von der Sorauer Straße sowie von der Badestraße glich sein.

 

  1. Das Hauptgebäude ist zu sanieren. Berücksichtigt werden sollen das Erdgeschoss und das erste sowie zweite Obergeschoss für Ausstellungsflächen. Das Dachgeschoss ist für nichtöffentliche Nutzungen vorgesehen (z. B. Verwaltung oder Magazin). Das Gebäude ist mit einem zweiten, innenliegenden Rettungsweg auszustatten. Der Außenfahrstuhl und die Rampe werden zurückgebaut. Ein neuer Lastenaufzug soll sich im Gebäude befinden.

 

  1. Das Nebengebäude in der Badestraße soll entsprechend seiner historischen Funktion wieder ein zweites Obergeschoss erhalten. In dem Gebäude sind das Magazin, die technischen Betriebsräume, Flächen für Sonderausstellungen, Räume für die Museumspädagogik sowie ein Veranstaltungsraum und weitere nichtöffentliche Nutzungen (z. B. Verwaltung oder Magazin) vorzusehen.

 

  1. Das eingeschossige Hofgebäude (Garagen) ist bei der Sanierung zu berücksichtigen.

 

  1. Das gesamte Brandenburgische Textilmuseum ist barrierefrei auszubauen.

 

  1. Es sind entsprechende Bauabschnitte zu bilden. Zeitliche Priorität hat die Unterbringung der „Schwarzen Jule“.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Fördermittelprogramme zu erschließen.

 

  1. Im Rahmen der Gesamtplanung ist die Parkplatzsituation mit zu betrachten.

 

 

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums. Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzen für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 zu akquirieren und die Ausschreibung der Planungsleistungen, Leistungsphasen 1 und 2, zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums unter nachfolgenden Rahmenbedingungen durchzuführen.

 

  1. Errichtung eines Gebäudes auf dem Grundstück Sorauer Straße 37 zur Unterbringung der „Schwarzen Jule“ mit Möglichkeiten, zumindest eine weitere Stellfläche (z. B. für einen Waggon oder für Rollböcke) vorzusehen. Auf dem Hof ist eine Gleisanlage zu errichten, die das Gebäude mit dem vorhandenen Zufahrtsgleis auf dem Grundstück verbindet.

 

  1. Das Archiv verschwundener Orte ist dauerhaft in das Ausstellungskonzept des Brandenburgischen Textilmuseums zu integrieren. Die Inhalte des Kirchlichen Informations- und Begegnungszentrums in Horno sind nach Möglichkeit ebenfalls aufzunehmen. Die entsprechenden Flächen sind zu berücksichtigen.

 

  1. Das ehemalige Heizhaus (Verbindungsgebäude an der Badestraße, zwischen Haupt- und Nebengebäude) wird als neuer zentraler Eingang ausgebaut. Die Zugänge sollen über den Hof, von der Sorauer Straße sowie von der Badestraße glich sein.

 

  1. Das Hauptgebäude ist zu sanieren. Berücksichtigt werden sollen das Erdgeschoss und das erste sowie zweite Obergeschoss für Ausstellungsflächen. Das Dachgeschoss ist für nichtöffentliche Nutzungen vorgesehen (z. B. Verwaltung oder Magazin). Das Gebäude ist mit einem zweiten, innenliegenden Rettungsweg auszustatten. Der Außenfahrstuhl und die Rampe werden zurückgebaut. Ein neuer Lastenaufzug soll sich im Gebäude befinden.

 

  1. Das Nebengebäude in der Badestraße soll entsprechend seiner historischen Funktion wieder ein zweites Obergeschoss erhalten. In dem Gebäude sind das Magazin, die technischen Betriebsräume, Flächen für Sonderausstellungen, Räume für die Museumspädagogik sowie ein Veranstaltungsraum und weitere nichtöffentliche Nutzungen (z. B. Verwaltung oder Magazin) vorzusehen.

 

  1. Das eingeschossige Hofgebäude (Garagen) ist bei der Sanierung zu berücksichtigen.

 

  1. Das gesamte Brandenburgische Textilmuseum ist barrierefrei auszubauen.

 

  1. Es sind entsprechende Bauabschnitte zu bilden. Zeitliche Priorität hat die Unterbringung der „Schwarzen Jule“.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Fördermittelprogramme zu erschließen.

 

  1. Im Rahmen der Gesamtplanung ist die Parkplatzsituation mit zu betrachten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12/8/6, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 15  
Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V.
Enthält Anlagen
SVV/0359/2016  
Ö 16  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2011
SVV/0362/2016  
Ö 17  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0363/2016  
Ö 18  
Selbstbindungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016
Enthält Anlagen
SVV/0364/2016  
Ö 19  
Aufstellen einer Sportentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) mit besonderer Teilplanung zur Sanierung des Stadions am Wasserturm
SVV/0375/2016  
Ö 20  
Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend §5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) in der Stadt Forst (Lausitz) vom 17.05.2016
SVV/0379/2016  
Ö 21  
Information zur Abgabe der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg, Hauptstadtregion (LEP HR)
Enthält Anlagen
SVV/0374/2016  
Ö 22  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0376/2016  
Ö 23  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0377/2016  
Ö 24  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0378/2016  
Ö 25  
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