Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 01.07.2022 und 06.07.2022
SVV/0031/2022  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vortrag Stadtwerke Forst GmbH    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Straßenreinigungssatzung (Stand der Leistungserbringung)    
Ö 12  
Übertragung des öffentlichen Zwecks "Errichtung der wirtschaftsnahen Infrastruktur Fabric Lausitz" für das Projekt "Fabric Lausitz - Plattform für Leichtbaulösungen"
Enthält Anlagen
SVV/0492/2022/1  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0481/2022  
Ö 14  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0482/2022  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2022 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0483/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

 

   
    12.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Stadtverordnete: 7/0/0

Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

 

   
    21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

9/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig befürwortet.

 

Herr Paeschke verabschiedet Frau Nicht und Frau Smoller und bedankt sich für die Ausführungen.

   
    07.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 22/0/0

Die Beschlussvorlage ist einstimmig laut Beschlussvorschlag angenommen.

 

Ö 16  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0471/2022  
Ö 17  
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF) durch den Gesellschafter Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0489/2022  
Ö 18  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Lausitz Klinik Forst GmbH
Enthält Anlagen
SVV/0449/2022  
Ö 19  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
SVV/0490/2022/1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 21  
Satzungsänderung Ehrung verdienter Persönlichkeiten
Enthält Anlagen
SVV/0493/2022  
Ö 22  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0467/2022  
Ö 23  
Umsetzung Grundlagenbeschlusses vom 29.06.2018 bzgl. nachhaltige Entwicklung eines Kinder- und Jugendzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am innerstädtischen Standort Gubener Straße 10 Hier: Beantragung von Fördermitteln im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
SVV/0488/2022  
Ö 24  
Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10
SVV/0468/2022  
Ö 25  
Beantwortung einer Petition    
Ö 26  
Anfragen / Sonstiges    
N 27     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 28     Personalangelegenheit zur Besetzung Leitung Betriebsamt      
N 29     Anfragen / Sonstiges