Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 28.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:54
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 10.01.2024    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Statusbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0670/2024  
Ö 8  
Personalbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0671/2024  
Ö 9  
Vereinbarung zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0696/2024  
Ö 10  
Stellenaufbau im Fachbereich Betriebshof
SVV/0698/2024  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
SVV/0677/2024  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2021
Enthält Anlagen
SVV/0687/2024  
Ö 13  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0688/2024  
Ö 14  
Vorhaben "Neubau eines Nahversorgungszentrums Teichstraße 1-3, 03149 Forst (Lausitz)". Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungszentrum Teichstraße 1-3" im Regelverfahren mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (hier: 12. Änderungsverfahren) und vorhabenbezogener Anpassung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0691/2024  
Ö 15  
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0653/2023  
Ö 16  
Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" nach § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0669/2024  
Ö 17  
Aufhebung von Beschlüssen
SVV/0672/2024  
Ö 18  
Abwägungsbeschlüsse und Beschlussvorschlag Bebauungsplan "Energiepark Bohrau"
Enthält Anlagen
SVV/0674/2024  
Ö 19  
Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Forst-Nordstadt", geändert durch die Änderung des Satzungsbeschlusses über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Forst-Nordstadt")
Enthält Anlagen
SVV/0675/2024  
Ö 20  
Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0676/2024  
Ö 21  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst, Cottbuser Straße 2. BA, Abschnitt Hotel Haufe bis einschließlich Knotenpunkt Cottbuser Straße / Euloer Straße und Euloer Straße, Abschnitt Cottbuser Straße bis Falkenstraße hier: Überprüfung der Planungsgrundsätze
SVV/0680/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Untersuchung von baulichen Möglichkeiten für die Führung von Geh-/Radwegen im Seitenraum der B112 Cottbuser Straße 2. BA und Euloer Straße, getrennt von der Fahrbahn.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg die Durchführung der Machbarkeitsstudie zu bestätigen und die Kostenübernahme in Höhe von 15.411,78 EUR gegenüber dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg zu erklären.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung ist über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zu informieren.
   
    15.02.2024 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    28.02.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    15.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 22/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 22  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutzwasserableitung Martinstraße, Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0685/2024  
Ö 23  
Öffnung der Sporthallen für Vereine innerhalb der Ferienzeit
SVV/0689/2024  
Ö 24  
Stellenausschreibungen im Fachbereich Bauen
SVV/0694/2024  
Ö 25  
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2023    
Ö 26  
Anfragen / Sonstiges    
N 27     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 479.000,00 Euro      
N 28     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Unterhaltungspflege kommunale Grünanlagen, Lose 1 bis 9      
N 29     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12      
N 30     Abschluss eines Vergleichs gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 18 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg      
N 31     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Planungsleistungen Dachsanierung Schul- und Hortgebäude Grundschulstandort Keune Los 1 bis Los 5      
N 32     Anfragen / Sonstiges