Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 28.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:54
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 10.01.2024    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Statusbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0670/2024  
Ö 8  
Personalbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0671/2024  
Ö 9  
Vereinbarung zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0696/2024  
Ö 10  
Stellenaufbau im Fachbereich Betriebshof
SVV/0698/2024  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
SVV/0677/2024  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2021
Enthält Anlagen
SVV/0687/2024  
Ö 13  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0688/2024  
Ö 14  
Vorhaben "Neubau eines Nahversorgungszentrums Teichstraße 1-3, 03149 Forst (Lausitz)". Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungszentrum Teichstraße 1-3" im Regelverfahren mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (hier: 12. Änderungsverfahren) und vorhabenbezogener Anpassung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0691/2024  
Ö 15  
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0653/2023  
Ö 16  
Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" nach § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0669/2024  
Ö 17  
Aufhebung von Beschlüssen
SVV/0672/2024  
Ö 18  
Abwägungsbeschlüsse und Beschlussvorschlag Bebauungsplan "Energiepark Bohrau"
Enthält Anlagen
SVV/0674/2024  
Ö 19  
Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Forst-Nordstadt", geändert durch die Änderung des Satzungsbeschlusses über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Forst-Nordstadt")
Enthält Anlagen
SVV/0675/2024  
Ö 20  
Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0676/2024  
Ö 21  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst, Cottbuser Straße 2. BA, Abschnitt Hotel Haufe bis einschließlich Knotenpunkt Cottbuser Straße / Euloer Straße und Euloer Straße, Abschnitt Cottbuser Straße bis Falkenstraße hier: Überprüfung der Planungsgrundsätze
SVV/0680/2024  
Ö 22  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutzwasserableitung Martinstraße, Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0685/2024  
Ö 23  
Öffnung der Sporthallen für Vereine innerhalb der Ferienzeit
SVV/0689/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine durchgehende Öffnung der städtischen Sporthallen in der Ferienzeit.

   
    19.02.2024 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig geändert beschlossen.

 

   
    28.02.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/2

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 24  
Stellenausschreibungen im Fachbereich Bauen
SVV/0694/2024  
Ö 25  
Unterjährige Berichtspflicht gem. §29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2023    
Ö 26  
Anfragen / Sonstiges    
N 27     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 479.000,00 Euro      
N 28     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Unterhaltungspflege kommunale Grünanlagen, Lose 1 bis 9      
N 29     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12      
N 30     Abschluss eines Vergleichs gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 18 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg      
N 31     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Planungsleistungen Dachsanierung Schul- und Hortgebäude Grundschulstandort Keune Los 1 bis Los 5      
N 32     Anfragen / Sonstiges