Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 36. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses

Bezeichnung:	36. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium:	Haupt- und Petitionsausschuß
Datum:	Mi, 11.06.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:25
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 35. Sitzung am 21.05.2003
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Termine für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse für das II. Halbjahr 2003
Ö 7		1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0839/2002/2
Ö 8		1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung	SVV/0951/2003
Ö 9		1. Aufhebung des Beschlusses vom 12. Dezember 1997 Drucksachennummer StVV/416/96/1 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege	SVV/0966/2003
Ö 10		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege	SVV/0977/2003
Ö 11		Beschluss zur erneuten, verkürzten Offenlage des Bebauungsplans "Anbindung vom Knotenpunkt B 122 /L 48" an die Euloer Straße	SVV/0980/2003
Ö 12		Beschluss zum B-Plan "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/1012/2003
Ö 13		Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Grundsätze	SVV/0950/2003/neu
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage aufgeführten wohnungswirtschaftlichen und städtebaulichen Grundsätze. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	04.06.2003 - Planungsausschuss
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Abstimmung über den Antrag von Herrn Paeschke: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/1/1 Abstimmung über den Antrag von Herrn Heiber unter Pkt. 2: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/1/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/2/1 Abstimmung über den Antrag von Herrn Heiber unter Pkt. 3: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/3/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/2/1 Abstimmung über die geänderte Vorlage: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2

	11.06.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage in der geänderten Form zu Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu. Abstimmungsergebnis: 5/0/4, mehrheitlich, in der geänderten Form angenommen Abstimmungsergebnis: 5/0/4, mehrheitlich, in der geänderten Form angenommen
Ö 14		Beschluss zur Änderung 2a des Flächennutzungsplans der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss	SVV/1010/2003
Ö 15		Vollzug des § 66 Abs. 1 und 3 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) und die teilweise Freistellung der Stadt Forst (Lausitz) von der Pflicht zur Abwasserbeseitigung	SVV/1011/2003
Ö 16		Plan - Ist - Vergleich per 30.04.2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/1005/2003
Ö 17		Beantragung der Investitionspauschalen 2004	SVV/0983/2003
Ö 18		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/1004/2003
Ö 19		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/1003/2003
Ö 19.1		Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/1021/2003
Ö 20		Anfragen
N 21		Abschluss einer Honorarvereinbarung
N 22		Vollzug der Abgabenordnung (AO) hier: Teilerlass eines Erschließungsbeitrages "Magnusstraße" gemäß § 227 AO
N 23		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Neuansiedlung Horno, Neubau kommunales Gemeindezentrum Leistung: AusstattungSaal
N 23.1		Bestätigung des Vergabevorschlages "Lieferung des Löschgruppenfahrzeuges 16/12 für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)"
N 24		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) bei der Genossenschafts- Hypothekenbank AG
N 25		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" in Höhe von 300.000 Euro für die Stadt Forst (Lausitz)
N 26		Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 25, Flurstück 192/1 mit 273 m²
N 27		Erwerb der Grundstücke in der Gemarkung Forst (L.), Gubener Str. 12 A, Flur 16, Flurstück 209/1 und Gubener Str. 14, Flur 16, Flurstücke 205 und 207/1
N 28		Erwerb des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Teilfläche des Flurstückes 7/11 mit ca 58 m² der Flur 32
N 29		Verkauf des Grundstückes Flur 24, Flurstücke 3 und 4
N 30		Anfragen