Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 17.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Vorstellung der landschaftspflegerischen Ausführungsplanung zur Nordumgehung
SVV/0153/2004  
Ö 6  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0154/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) – Erschließungsbeitragssatzung – ent­sprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    17.05.2004 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    24.05.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung Bau- und Umweltausschuß:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0/2

 

Abstimmung Wirtschafts- und Finanzausschuß:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 0/3/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/2/4

   
    26.05.2004 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu.

Abstimmungsergebnis: 4/1/4, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis: 4/1/4, mehrheitlich angenommen

 

 

   
    16.06.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) – Erschließungsbeitragssatzung – ent­sprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, gemäß der Änderung im § 8 angenommen

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, gemäß der Änderung im § 8 angenommen

(Der Bürgermeister war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0157/2004  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0155/2004  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0156/2004  
Ö 10  
Vollzug des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) hier: Einführung von Grundgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0167/2004  
Ö 11  
Bestätigung der Kanalbauplanungen 1. Sanierung Niederschlagswasserkanal (Lohmühlgraben) 2. Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz), Am Kreuzberg
SVV/0168/2004  
Ö 12  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage
SVV/0163/2004  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Promenade (zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße) und Cottbuser Straße (zwischen Berliner Platz und Am Markt) nach § 8 BbgStrG
SVV/0148/2004  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Gerberstraße (zwischen Lindenstraße und Promenade), Beethovenstraße (zwischen Thumstraße und Promenade) und Thumstraße nach § 8 BbgStrG
SVV/0149/2004  
Ö 15  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 18     Anfragen und Mitteilungen