Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungsordnung (Anlage) für das Internetcafé im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst.
23.05.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
Ö 5 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungsordnung (Anlage) für das Internetcafé im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst.
Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis
Abstimmung über die geänderte Vorlage:
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0
06.06.2005 - Hauptausschuss
Ö 17 - geändert beschlossen
Von Herrn Buttermann wurde verlangt, dass die Sicherheit unbedingt bewährleistet werden muss
Von Herrn Buttermann wurde verlangt, dass die Sicherheit unbedingt gewährleistet werden muss. Dazu sind ständige Kontrollen durchzuführen. Schon beim Herunterladen von Dateien entstehen Kosten. Der Stadt darf kein finanzieller Schaden entstehen.
Von Herrn Dr. Wußmann kam die Frage, ob nur auf Disketten abgespeichert werden darf.
Herr Dr. Kaiser bemerkte, dass auch auf CD`s geschrieben werden kann.
Herr Dr. Wußmann bat daraufhin in der Benutzungsordnung generell Datenträger zu verwenden.
Die Verwaltung wurde mit der Änderung der Ordnung beauftragt.
Abstimmungsergebnis: 9/0/1, gemäß Änderung in Datenträger, mehrheitlich angenommen
Abstimmungsergebnis: 9/0/1, gemäß Änderung in Datenträger, mehrheitlich angenommen
13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 21 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungsordnung (Anlage) für das
Internetcafé im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst.
Stundungsantrag entsprechend § 222 AO zu Erschließungsbeiträgen, Straßenbaubeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen Gutsweg/Kölziger Weg und Antrag auf Erlass der Stundungszinsen gemäß § 227 AO (Verfasser : Frau Baerwald)
Vollzug der Abgabenordnung
hier: Ablehnung des Antrages auf Erlass der Sondernutzungsgebühren und der Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade (Verfasser : Frau Baerwald)
Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
