Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko.
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt
a)die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1
b)die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Mexiko“.
08.09.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0
14.09.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 11 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko.
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt
a)die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1
b)die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Mexiko“.
Abstimmungsergebnis zur Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
zu den Punkten 1 bis 7 und 9 bis 11: 24/0/0, einstimmig angenommen
zum Punkt 8:23/0/2, einstimmig angenommen
zum Punkt 2b – Satzungsbeschluss: 22/0/1, einstimmig angenommen
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro