Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 01.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:18
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.05.2022
SVV/0027/2022  
Ö 5     Bekanntmachungen    
Ö 6     Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7     Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9     Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 10     Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2022
SVV/0457/2022  
Ö 11     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0434/2022  
Ö 12     Förderprogramm Graue Flecken - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Enthält Anlagen
SVV/0448/2022  
Ö 13     Einleitung eines nichtformellen Interessenbekundungsverfahrens zur Marktsondierung für die Errichtung eines Zentrums für Leichtbau-Lösungen (Arbeitstitel "Fabric Lausitz - Plattform für Leichtbau-Lösungen")
Enthält Anlagen
SVV/0451/2022/1  
Ö 14     Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption 2022 bis 2035 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Weiterentwicklung der kommunalen Schullandschaft nach dem Forster Modell
Enthält Anlagen
SVV/0446/2022 (neu)/1  
Ö 15     Aufbau einer Klasse/Schule mit Profil (sportbetont)
SVV/0452/2022/2  
Ö 16     Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2020
Enthält Anlagen
SVV/0439/2022  
Ö 17     Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2020
SVV/0441/2022  
Ö 18     Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hier: Beantragung der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz)
SVV/0437/2022  
Ö 19     Vollzug des § 67 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Enthält Anlagen
SVV/0440/2022  
Ö 20     Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
SVV/0442/2022/1  
Ö 21     Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0444/2022/1  
Ö 22     Anfragen / Sonstiges    
N 23     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 24     Personalangelegenheit zur Besetzung Leitung des Rechnungsprüfungsamtes      
N 25     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von insgesamt 2.000.000,00 Euro      
N 26     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 27     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Groß Jamno, Flur 2 und in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 36, Flur 37 und Flur 41      
N 28     Anfragen / Sonstiges      
Ö 29     Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes zum 01.01.2023
SVV/0459/2022