Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 28.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zur Niederschrift vom 12.06.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Präsentation der Kriminalitäts- und Verkehrsunfalllage durch die Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße    
Ö 7  
Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) 2023
Enthält Anlagen
 SVV/0607/2023  
Ö 8  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Änderung des Projektumfanges
Enthält Anlagen
 SVV/0577/2023 (neu)  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss für eine innerstädtische Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße
SVV/0597/2023  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
 SVV/0599/2023  
Ö 11  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2023 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0600/2023  
Ö 12  
Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER (LEADER-Richtlinie) hier: Beantragung des Ersatzneubaus eines Dorfgemeinschaftshauses in Forst (Lausitz), OT Klein Bademeusel
Enthält Anlagen
 SVV/0601/2023  
Ö 13  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2023 hier: Beantragung eines Ersatzneubaus des Rad- und Reitstützpunktes im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0603/2023  
Ö 14  
Grundsatzbeschluss für einen innerstädtischen Willkommens-Verkehrsraum am Standort Sorauer Straße / Mühlgraben
Enthält Anlagen
 SVV/0604/2023  
Ö 15  
Anfragen / Mitteilungen    
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12      
N 18     Anfragen / Mitteilungen