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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung |
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Ö 2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 3 |
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Abstimmung zur Tagesordnung |
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Ö 4 |
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Kontrolle und Beschluss über die Einwände zur Niederschrift vom 12.06.2023 |
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Ö 5 |
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Fragestunde für die Einwohner |
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Ö 6 |
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Präsentation der Kriminalitäts- und Verkehrsunfalllage durch die Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße |
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Ö 7 |
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Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) 2023 |
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SVV/0607/2023 |
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Ö 8 |
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Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm
hier: Änderung des Projektumfanges |
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SVV/0577/2023 (neu) |
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Ö 9 |
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Grundsatzbeschluss für eine innerstädtische Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße |
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SVV/0597/2023 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Entwicklung einer innerstädtischen Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße am Standort der „Langen Brücke“.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, gegenüber der deutsch-polnischen Regierungskommission den Standort für eine innerstädtische Straßenverbindung an der „Langen Brücke“ als Ergebnis der Machbarkeitsstudie anzuzeigen und um Aufnahme in die Anlage A des Regierungsabkommens vom 21.11.2000 zu bitten.
- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, dass die Errichtung der Straßenverbindung für motorisierten Individualverkehr (MIV) + ÖPNV + schwache Verkehre erfolgen soll.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Aufgabenstellungen erarbeiten zu lassen, um die Voruntersuchungen für die innerstädtische Straßenverbindung (Brücke), die Brückenprüfung und die denkmalpflegerische Zielstellung zu beauftragen. Die erforderlichen finanziellen Mittel sind ab dem Haushaltsjahr 2024 aufzunehmen.
- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird in regelmäßigen Abständen über den Stand informiert.
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28.08.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1
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31.08.2023 - Ausschuss für Planung |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/1 Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.
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06.09.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss |
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Ö 20 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Entwicklung einer innerstädtischen Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße am Standort der „Langen Brücke“.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, gegenüber der deutsch-polnischen Regierungskommission den Standort für eine innerstädtische Straßenverbindung an der „Langen Brücke“ als Ergebnis der Machbarkeitsstudie anzuzeigen und um Aufnahme in die Anlage A des Regierungsabkommens vom 21.11.2000 zu bitten.
- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, dass die Errichtung der Straßenverbindung für motorisierten Individualverkehr (MIV) + ÖPNV + schwache Verkehre erfolgen soll.
- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Aufgabenstellungen erarbeiten zu lassen, um die Voruntersuchungen für die innerstädtische Straßenverbindung (Brücke), die Brückenprüfung und die denkmalpflegerische Zielstellung zu beauftragen. Die erforderlichen finanziellen Mittel sind ab dem Haushaltsjahr 2024 aufzunehmen.
- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird in regelmäßigen Abständen über den Stand informiert.
Abstimmungsergebnis: 7/3/0 Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.
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22.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Abstimmung: 16/5/2 Damit ist die Beschlussvorlage mit Mehrheit angenommen.
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Ö 10 |
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2022
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SVV/0599/2023 |
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Ö 11 |
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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2023 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz) |
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SVV/0600/2023 |
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Ö 12 |
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Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER (LEADER-Richtlinie)
hier: Beantragung des Ersatzneubaus eines Dorfgemeinschaftshauses in Forst (Lausitz), OT Klein Bademeusel |
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SVV/0601/2023 |
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Ö 13 |
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Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2023
hier: Beantragung eines Ersatzneubaus des Rad- und Reitstützpunktes im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) |
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SVV/0603/2023 |
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Ö 14 |
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Grundsatzbeschluss für einen innerstädtischen Willkommens-Verkehrsraum am Standort Sorauer Straße / Mühlgraben |
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SVV/0604/2023 |
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Ö 15 |
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Anfragen / Mitteilungen |
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N 16 |
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Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42 |
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N 17 |
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Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12 |
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N 18 |
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Anfragen / Mitteilungen |
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