Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des §24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) vom 16.12.2005.
Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
12.11.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/3
18.11.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 16 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: 5/1/3, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen
04.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 22 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des §24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) vom 16.12.2005.
Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: 18/5/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro
Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2016 bis 2018
