Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 04.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:42
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 02.10.2015
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das Jahr 2016
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		1 Jahr Lausitz Klinik Forst GmbH
Ö 12		Bestätigung der Eröffnungsbilanz der Stadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2011	SVV/0224/2015
Ö 13		Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0229/2015
Ö 14		Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0237/2015
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2016/2017	SVV/0222/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebiete für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2016/2017.

	09.11.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 14 -


	18.11.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

	04.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebiete für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2016/2017. Abstimmungsergebnis: 24/1/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 16		Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0197/2015 (neu)
Ö 17		Zukunftsinvestitionsprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0218/2015
Ö 18		Finanzieller Zuschuss für den Förderverein der Turntalentschule Lausitz Außenstelle Forst e.V.	SVV/0238/2015
Ö 19		Zusätzlicher finanzieller Zuschuss für den Sportverein SV Lausitz Forst e.V.	SVV/0239/2015
Ö 20		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)	SVV/0215/2015
Ö 21		Grundsatzbeschluss zur Grünen Mitte	SVV/0216/2015
Ö 22		Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)vom 16.12.2005	SVV/0219/2015
Ö 23		3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0226/2015
Ö 24		Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0227/2015
Ö 25		Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0234/2015
Ö 26		Änderung Gesellschaftsvertrag Lausitz Klinik Forst GmbH	SVV/0236/2015
Ö 27		Anfragen
N 28		Gesellschafterangelegenheit Lausitz Klinik Forst GmbH
N 29		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro
N 30		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2016 bis 2018
N 31		Anfragen